Ausgangssperren widersprechen der Freiheit. Aber sind sie in einer jetzigen Situation so abwegig? Ich fürchte: nein.
Das Thema Corona ist allgegenwärtig, es beherrscht zwischenzeitlich nicht mehr nur Nachrichten sondern unser alltägliches Leben. Geschäftsstraßen, die an sonst belebten Freitagnachmittagen oder Samstagmorgenden menschenleer sind, Regale in den Supermärkten leergehamstert, Begrüßungen auf der Straße, die ohne Handschlag auskommen … die Welt hat sich innerhalb gefühlt weniger Tage auf gespenstische Weise geändert. Und wie die Nachrichtenlage aussieht, wird das in den kommenden Tagen eher noch schlimmer werden, dann nämlich, wenn Ausnahmezustände oder erweiterte Ausgangsbeschränkungen staatlich angeordnet werden.
Das G’schmäckle staatlicher Freiheitsbeschränkungen
In meinem jüngsten Video-Blog hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass einen der aktuelle Zustand schon nervös machen kann, weil er einerseits durch Institute wie das RKI gesteuert wird, die keine demokratische Legitimation besitzen und über deren Eigeninteresse man durchaus streiten kann. Andererseits macht mich die staatliche Einflussnahme nervös, bei der schon alleine das anscheinend „normale“ Hantieren mit Begriffen wie Ausgangssperre skeptisch machen kann. Sicher wird auch mal zu gegebener Zeit zu prüfen sein, inwieweit eigentlich solche Freiheitsbeschränkungen tatsächlich verfassungskonform sind.
Bis auf weiteres werden solche Fragen aber selten honoriert, weil die meisten durchaus die Notwendigkeit sehen, die Verbreitung des Corona-Virus mindestens zu verlangsamen. Da erscheinen Verfassungsbedenken eher lästig. Trotzdem ist eine staatliche Freiheitsbeschränkung, egal aus welchem Grund, immer mit einem G’schmäckle verbunden. Heute ist es ein Virus, der ein solches Vorgehen legitim erscheinen lässt, morgen sind es vielleicht gesellschaftliche Entwicklungen, die man zu unterbinden sucht, und bei denen eine Mehrheit hinter solchen Einschränkungen steht.
Ausgangssperren und Libertarismus?
Jedenfalls sind Ausgangssperren und die Verhängung von Ausnahmezuständen sonst eher aus politischen Krisengebieten oder bei konkreten Naturkatastrophen bekannt. Eine mehrwöchige Ausgangssperre, wie sie nun bevorsteht, um soziale Kontakte einzuschränken, das ist eine besondere Qualität. Mich jedenfalls macht das extrem nervös, weil ich mir die Frage stelle, inwieweit auch bei aller Nachvollziehbarkeit solche Aktionen sich verselbständigen.
Und wie passt ein solches Vorgehen zu meiner Vorstellung von Freiheit und Libertarismus? Es ist ein Akt staatlicher Einflussnahme, soviel ist klar: der Staat zwingt seine Bürger in die eigenen vier Wände, er untersagt unternehmerisches Handeln (unter Zusage finanzieller Hilfen, die von der Gesellschaft im Ganzen erst noch erwirtschaftet werden müssen), lässt Geschäfte schließen … wer in diesen Zeiten – jetzt bereits beispielsweise in Bayern – in größeren Gruppen auf der Straße angetroffen wird, muss sich von Polizeistreifen unangenehme Fragen gefallen lassen, vielleicht sogar rechtliche Konsequenzen fürchten. Das alles hat mit meiner Vorstellung einer freien Gestaltung des Lebens nicht mal entfernte Ähnlichkeit.
Vernünftiges Verhalten in einer Epidemie
Andererseits setzt meine Vorstellung von Freiheit auch immer ein gesundes Maß an Vernunft und eines generell sozialen Verhaltenskodex voraus. Und diese Voraussetzungen scheinen doch tatsächlich in der aktuellen Situation nicht flächendeckend vorhanden zu sein. Wenn nämlich Menschen aus Angst um die eigene Gesundheit oder die Gesundheit ihrer gefährdeten Bekannten und Verwandten während einer solchen Epidemie auf den Einkauf nicht lebensnotwendiger Waren verzichteten, dann wären die entsprechenden Geschäftsleute mit dem Klammerbeutel gepudert, ihre Läden zu öffnen. Im Gegenteil sieht man aber Interviews wie das einer Kundin bei einem Friseur (Mitte dieser Woche), die tatsächlich meint, dass das ja alles schon gefährlich sei, aber solange es nicht verboten würde, ginge sie halt weiter einkaufen und zum Haareschneiden.
Dann gibt es Berichte über große Gruppen von Menschen, die die ersten Frühlingsboten in Parks und Gärten verbringen, anscheinend ohne sich Gedanken darüber zu machen, ob sie sich selbst mit dem Virus anstecken, jemand anderen infizieren oder den Virus von dort aus vielleicht auch in ihren Familien tragen könnten. Es geht dann nicht mehr darum, dass jemand eine eigene Gefährdung wissentlich in Kauf nimmt, sondern auch andere gefährdet, die im Zweifel dieser Gefahr nicht ausweichen können. Wenn sich jemand im „Selbstversuch“ einer solchen Gefahr aussetzt, sich in großen Gruppen zum Shisha-Rauchen verabredet, bin ich durchaus geneigt, dass unter Darwins „Survival of the fittest“ abzuhaken. Aber es ist in solchen Fällen eben nicht nur der eigene Schaden, sondern auch der des eigenen Umfelds und derer, die den Kontakt nicht unterbinden können. Und jemand anderen zu gefährden, das ist nicht das, was sich mit meinem Konzept von Freiheit verträgt.
Eigenständiges Denken?
Für mich komme ich einerseits so zu dem Schluss, dass es offenbar staatlicher Zwangsmaßnahmen bedarf, um Krisen wie dieses einigermaßen in den Griff zu bekommen. Mir gefällt zwar der Ton nicht, den Politiker bisweilen gegen die eigene Bevölkerung anschlagen, wenn sie meinen, dass es bei mangelndem Wohlverhalten dann eben härterer Mittel bedürfe. Andererseits kann ich die Konsequenz in sich durchaus verstehen.
Gleichzeitig frage ich mich aber auch, woher dieser offenbar verbreitete, wenn auch nicht flächendeckende Mangel an persönlicher Vernunft eigentlich kommt. Wieso schauen Menschen Nachrichten, lesen Zeitung, sind über die sozialen Medien so eng vernetzt und so gut informiert wie nie, und schlagen trotzdem alle Warnungen in den Wind? Mag es daran liegen, dass einer breiten Schicht zwischenzeitlich erfolgreich das eigenständige Denken abgewöhnt wurde? Wenn es der Staat nicht verbietet, dann kann es ja nicht so schlimm sein? Wenn es so gefährlich wäre, sich in Gruppen im Park zu treffen, dann wäre es doch sicher verboten?
Die Verhausschweinung des Menschen geht auch nach Corona weiter
Das sind die Gedanken von Menschen, die der Gouvernantenstaat seit Jahren „pampert“, die es nicht mehr gewohnt sind, eigene Entscheidungen unter Risiko und Unsicherheit zu treffen, denen der Staat jegliche Selbstverantwortung abgewöhnt hat. Der Nanny-Staat führt – wie es einige libertäre Autoren nennen – zur „Verhausschweinung des Menschen“. Das Ergebnis ist in München im englischen Garten zu besichtigen. Und bei den bevorstehenden Maßnahmen geht es dann eben nicht mal in erster Linie darum, diese Menschen vor sich selbst zu schützen, sondern den Rest der Gesellschaft durch solche Gefährdungen zu schützen (auch mit Blick darauf, dass in einem Nanny-Staat die Konsequenz einer Infizierung solcher „Unbesorgten“ auch von der Gesamtgesellschaft getragen werden).
Es scheint also kein Weg an Zwangsmaßnahmen vorbei zu führen. Warum das so ist, muss man aber auch hinterfragen. Meine Befürchtung ist aber: Der Effekt wird sich in Zukunft noch verstärken, wenn die Corona-Krise erstmal „bewiesen“ hat, dass die Masse der Menschen zur Vernunft offenbar nicht fähig ist und vor sich selbst geschützt gehört. Dann wären die jetzigen Maßnahmen in der Tat weitere – wenn auch unbeabsichtigte – Schritte in einen autoritären Nanny-Staat. Das besorgt mich, wenn ich ehrlich bin, mehr als der Virus an sich. Das Gesellschaftsexperiment der Sozialisierung aller Risiken geht munter weiter und gewöhnt uns das Denken ab.
Andreas Schnebel
Danke für die sachlichen Zeilen! Es führt wohl tatsächlich nicht an Zwangsmaßnahmen vorbei. Ich nehme dazu gerne eine hinterfragende Position pro Freiheit ein…
1. Es ist unter Experten nach wie vor völlig strittig, welche Strategie („Verflachungsstrategie“/“Herdenimmunität“) zu effektiv mehr oder weniger Toten führt. Als Laie hier dogmatisch der einen oder der anderen das Wort zureden, halte ich für völlig weltfremd. (https://bit.ly/3a9da6N; https://bit.ly/2J0YA5g)
2. Dieselben Experten (RKI) und auch Politiker, welche die Gefährlichkeit der Pandemie anfänglich noch verharmlosten und zögerten, behaupten nun das Gegenteil. (https://bit.ly/2xikhuQ)
3. Hätten anfänglich noch schlichte Maßnahmen, wie Schulschließungen, Einreiseverbote aus Risikogebieten, Grenzschließungen für die Verflachungsstrategie völlig ausgereicht, wird nun der Maßnahmen-Hammer rausgeholt, bei denen weder Wirksamkeit, noch Folgen bekannt sind. (https://bit.ly/3besA9P; https://bit.ly/2UpiV9H)
4. Stünde fest, dass diese Notstandsmaßnahmen besser geeignet sind, sicher zu einem Erfolg führen, würde man in der Tat vielleicht noch darüber hinwegsehen können. Dies steht jedoch völlig in den Sternen bzw. ist nichts anderes als eine Münze zu werfen. Das ein Lockdown temporär die aktuellen Zuwachsraten senkt, steht außer Zweifel. An einer Durchseuchung ändert dies gar nichts. Ebenso, dass primär die bekannten Risikogruppen betroffen sind.
5. Bereits die Aufnahme der Notstandsgesetze 1968 in die Verfassung wurde und wird mit Recht als Angriff auf den Rechtsstaat bzw. die Grundrechte angesehen. Maßnahmen daraus zu ergreifen, ohne das die Voraussetzungen (bürgerkriegsähnliche Zustände) dafür vorliegen, beurteile ich als nicht-rechtsstaatliches Handeln einer Regierung.
6. Auch wenn es jetzt zu spät ist, die Versäumnisse spätestens seit 2013, nicht im laufenden Prozess geheilt werden können, sollte man jetzt eben keine populistische Maßnahmen („starker Staat“) ergreifen, sondern den Unternehmen und Bürgern lieber weniger Staat antun. Gerade einen Bäckermeister gesehen, der unter Tränen seiner Belegschaft und den Kunden dankt, die noch kommen, aber seine Durchhaltefähigkeit bei höchstens 6-8 Wochen sieht und danach pleite geht. (https://bit.ly/2WsVOOe; https://bit.ly/2xgzHji)
7. Unklar ist, ob die jetzt als Ultima Ratio eingeführten restriktiven Maßnahmen schnell genug, oder überhaupt wieder zurückgenommen werden. Und selbst wenn sie zurückgenommen werden, bleibt offen, ob diese Maßnahmen bei der nächsten „Grippewelle“, der nächsten“Krise“ lediglich Ultima Ratio sind.
Fazit: Um noch einmal auf die zwei möglichen Strategien zurückzukommen: mit der Ergreifung restriktiver Maßnahmen für Wirtschaft und Privatpersonen, greift der Zentralstaat (erneut) massiv in den Wirtschaftsprozess dieses Landes ein. Versorgungsketten, Firmen, Arbeitsplätze werden nicht lediglich gestört, sondern u. U. bzw. äußerst wahrscheinlich zerstört.
Worauf basiert nun die Gesundheit des Volkes? Hat der Staat mit seinen Maßnahmen, seiner Gesundheits- und Wirtschaftspolitik die Lebenserwartung erhöht, die Kindersterblichkeit gesenkt, oder war es das filigrane Geflecht der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Menschen und Unternehmen, denen jetzt arbeiten, kaufen und existieren unmöglich gemacht wird?
Letztlich existiert kein schwarz/weiß. Meine staatskritische Position und begründete Kritik an der Regierung, führt keinesfalls dazu, überhaupt erst durch das Versagen der Regierung notwendig gewordene Maßnahmen zu unterlaufen oder dazu aufzurufen, sondern soll ausschließlich und allein ein Bewusstsein für die Gefahren dafür wecken, was geschieht und welche Gefahren entstehen werden.
Wo Regierung (Altmeier: keine Pleiten und Arbeitslose durch Corona!) und Medien eventuell von einer „Delle“ in der Wirtschaft bzw. bei den Steuereinnahmen erwarten, sehen diverse Ökonomen den lang erwarteten Crash. Einen Crash, in dem das bisherige Systemversagen kulminiert und zu einem systemischen Zusammenbruch führt. Wer meint, das Problem sei Ende des Jahres vorbei, wird sich m. E. wundern.
https://bit.ly/39eEqj6
M. Dreiling
Wenn Herr Scholz von 5 % Wirtschaftseinbußen faselt, dann ist das die Produktion von 2 1/2 Arbeitswochen! Die sind jetzt schon verbraten!
Wenn wir bis jetzt das sogenannte „Abendland“ waren – jetzt wird Europa „Gutes-Nacht-Land“.
Jeder 20. Bürger in Deutschland hat ein „Schießeisen“. Wehe, wenn einer loslegt – nicht auszudenken!
Christiane
Also diese Freiheitsbeschränkungen sind in einem Katastrophenfall meines Wissens erlaubt, genau deswegen hat Herr Söder diesen vor 1 Woche ausgerufen. Der Virus gleicht einer Naturkatastrophe. Und hier in Bayern wurde die Bevölkerung dringlich aufgerufen, sich sozial und solidarisch zu verhalten; dies ist nicht geschehen und deswegen folgt jetzt auch staatliche Konsequenz. Auf vernünftiges Verhalten in Krisensituationen zu vertrauen finde ich naiv-in letzter Konsequenz ist der Mensch sich selbst der nächste, es sei denn er ist bereits heilig oder kann katholische Moral umsetzen. Da aber die Mehrheit der Bevölkerung egoistisch tickt, bedarf es auch dieser staatlicher Maßnahmen. Ich sehe auch die Gefahr, dass genommene Rechte wieder erkämpft werden müssen, dennoch sehe ich es nicht so negativ. Ich gehe doch noch von Demokraten aus an der Spitze. Vielleicht ist das wiederum meinerseits naiv, aber auf Vernunft der Leute zu bauen, halte ich nicht für richtig, da habe ich hier in Bayern zuviel erlebt. Besteht echte Gefahr, MUSS der Staat sogar schützen! Das ist seine Aufgabe. Und ehrlich gesagt, bin ich froh, dass Bayern handelt. Ich fände es inkonsequent, von Gefahr zu sprechen und dann nicht zu handeln. Ich denke, der Mensch braucht Struktur und Vorgaben, vor allem in Krisen. Und ich kann nur hoffen, dass der Staat demokratisch bleibt.
Helmer
Danke, dass es wenigstens ein paar Stimmen gibt, die sich auch Sorgen um die Freiheit machen.
In Österreich wurde vom achso katholischen Kanzler Kurz nun praktisch Ostern verboten, indem die Verbote bis Ostermontag verlängert wurden. Ostermontag, nicht etwa Palmsonntag oder wenigstens Gründonnerstag. Ab Osterdienstag darf man (vielleicht) wieder brav wie vorher roboten gehen, aber Ostern feiern ist sicher untersagt.
Ja, wenn selbst der Papst niemanden an Ostern bei sich haben will, kann man es einem Kanzler fast nicht übel nehmen.
Wenigstens gibt es auch andere Priester, die furchtlos sind und ihr Leben für Coronakranke und -sterbende einsetzen.
Anton Vogel
Danke für die objektive Betrachtung.
Leider sind unsere Entscheidungsträger weniger Entscheidungsfreudig und schwanken zwischen Verharmlosen uns Übertreiben. Und gerade im Netz kursieren ja die tollsten Theorien von Corona gibt’s gar nicht bis Corona ist die Apakalypse
Die uns nun auferlegten Beschränkungen kann man werten wie man möchte. Ich halte sie für notwendig.
Wir sollten diese auch als Zeichen sehen und die Zeit nutzen um in uns zu gehen und unser sorgloses Leben zu überdenken. Nutzen, um in Familie wieder zueinander zu finden.
Dank moderner (wenn auch oft verteufelter ) Technik können wir den Gottesdienst direkt aus unserer Kirche zu Hause via Streaming mit verfolgen.
Es ist eine Zeit der Einkehr und Besinnung….. Als solche sehen wir als Familie das. Uns wird unsere Unzulänglichkeit und unsere Abhängigkeit vor Augen geführt.
Nutzen wir die Zeit !
Siegfried Simperl
Die zwei Pole »Markt« versus »Soziales« kann man dabei auch als Gegensatz zweier verschiedener Freiheitsbegriffe auffassen. Vereinfacht ausgedrückt, fordert die Soziale Marktwirtschaft gleichzeitig eine »Freiheit von« und eine »Freiheit durch«: Die »Freiheit von« Fremdbestimmung steht der »Freiheit durch« eine ausgleichende, staatlich geregelte Umverteilung gegenüber. Wer sich auf die Prämisse einlässt, dass hier zwei genuin gegensätzliche Freiheitsverständnisse vorliegen, erkennt allerdings deutlich, welchen Spagat dieses Wirtschaftsmodell versucht.
Am Begriff der Freiheit zeigt sich also, welch hohen Anspruch das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft beinhaltet und warum sie nur funktionieren kann, wenn dieser Anspruch gekannt und geteilt wird. Wohlstand für alle war ein utopisches Gesellschaftsziel. Doch das korrespondierende Wirtschaftsmodell ist umsetzbar – solange seine Zielkonflikte dadurch minimiert werden, dass die »Freiheit vom Staat« einen klaren Vorrang vor der »Freiheit durch den Staat« behält.
M. Dreiling
Der Kardinal Joachim Meißner sagte uns vor über 40 Jahren – als er noch kleiner Weihbischof war: Jedes System hat nach 40 Jahren abgewirtschaftet!
Als die DDR „einging“ war ich – und bin es immer noch – mehr als überrascht und habe es zur Kenntnis genommen.
Jetzt haben wir schon wieder 30 Jahre absolviert. Vor ein paar Wochen habe ich die Prognose ausgegeben, daß wir es schneller können – so wie das 1000-jährige Reich auch schon mit 12 fertig hatte. Und daß die „mittleren“ Parteien maximal nach Frau Merkel noch 1 Kanzler stellen dürfen. Heute stellt sich für mich die Frage, ob Frau Merkel überhaupt noch zu Ende regieren darf.
Was in Thüringen durchexerziert wurde, wird auf alle Länder einschl. auf den Bund zukommen: 2 Parteien – rechts und links. Jeder wird „seine“ Susanne Hennig-Welsow bekommen!
Ein Land, das uns einkaserniert bei einem Toten auf eine Millionen Einwohner hat im Gegenzug keine Hemmungen jährlich 100.000 (mit Sicherheit mehr!) Abtreibungen vorzunehmen und Krankenschwestern aus dem Ostblock und den Philippinen zu importieren. (Eine Nachtschicht in einem Münchener Krankenhaus wurde Ende Januar mit Krankenschwestern aus Kroatien, Bulgarien, Philippinen (mit Dolmetscher!) bestritten – keine Deutsche!)
Es ist folgerichtig, daß solch ein Verhalten und Benehmen mit Angst , mit Heiden- Angst vor einem Nanomilli Virus namens Corona belohnt und beschenkt werden darf. Es soll niemand sagen, daß uns GOTT bestraft – das schaffen wir selber. Das ist unser Machwerk!
Nochmal: Wer keine Skrupel vor dem Leben hat – 1 Ungeborenes auf 800 Einwohner, wahrscheinlich vielmehr – zu morden, bekommt halt die Manschetten bei einem Grippekranken auf 1 Mill. Einwohner!
M. Dreiling
Ich wollte noch sagen:
Bei keinem Herzinfarkt, bei keinem Brustkrebs, weder bei Tinnitus noch bei Leukämie – überall gibt es Bakterien oder Viren – kommt keiner auf die Idee sich infizieren zu können.
Stefan S.
Was ist denn eine „demokratische Legitimation“?
Kenne ich nicht, gibt es nicht.
H.-J. Caspar
Mich macht es, im Gegensatz zum Verfasser des Artikels, überhaupt nicht „nervös“, was jetzt gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus verordnet wurde. Die Freiheit, vor allem die geistige, war mir stets ein hohes Ideal und ist es bis heute. Ich entbehrte sie jahrzehntelang in der sogenannten „DDR“ – da hatte man wirklich Grund zum Klagen und konnte/durfte es nicht! Und hier nun dieses Gejammer, weil man nicht ungehindert mehr einkaufen und sich mit Freunden zu wer-weiß-was treffen kann – lächerlich! Gibt’s denn keine Bücher, die zu lesen man unter normalen Verhältnissen man keine Zeit hat? Wie wär’s, zum Beispiel, mit einem Studium der Bibel? Und ‚raus in die Natur zu gehen, zu wandern, zusammen mit Kindern (so man welche hat), ist doch auch nicht verboten.
gerd
@ H.-J. Caspar
Sie haben nicht zufällig einen Kleinbetrieb der mit laufenden Kosten ohne entsprechende Einnahmen in den Konkurs rauscht? Dann lehnen Sie sich entspannt zurück und genießen Sie ein gutes Buch oder die Natur.
Es gibt immer zwei Seiten der Medaille.
H.-J. Caspar
@gerd
„Es gibt immer zwei Seiten der Medaille.“ Eben. Ich meinte nicht die wirtschaftliche. Die ist in der Tat fürchterlich.
Maryan Maier
ich finde in diesem Zusammenhang (Libertarismus, reicht es schwerpunktmäßig aus, auf Eigenverantwortung/vernunft der BürgerInnen zu bauen? ) den Blick nach Schweden sehr interessant. https://www.zeit.de/thema/schweden