Die zweite Aushebelung der Demonstrationsfreiheit in Sachsen ist in zweierlei Hinsicht ein Skandal – suchen Sie sich einen aus. Als vor drei Wochen die Pegida-Demonstration in Dresden aufgrund von Drohungen gegen den Veranstalter verboten und dann auch abgesagt wurde, war der Aufschrei noch groß – ist die Demonstrationsfreiheit noch das Papier wert, auf dem sie steht? Auch ich hatte … Weiter lesen …
Stell Dir vor, es ist Landtagswahl und keiner geht hin so könnte man angesichts der Wahlbeteiligung bei der gestrigen Wahl in Sachsen, die unter 50 % lag, formulieren. Eine Quote bei der man sich durchaus fragen kann, ob die Ergebnisse eigentlich noch zu einer demokratischen Regierung legitimieren. Denn so wie es jetzt aussieht, steuern … Weiter lesen …
Dass ich von den meisten bekannten Politikern keine besonders hohe Meinung habe, wird dem einen oder anderen Leser dieses Blogs nicht verborgen geblieben sein. Dazu muss ich vielleicht ergänzen, dass sich diese Abneigung nicht gegen die Person gerichtet ist (viele Menschen, die mir persönlich nicht so liegen haben ganz patente Freunde, und Freunde von mir, … Weiter lesen …
An das Thema Direkte Demokratie geht man hierzulande eher mit langen Fingern ran. Einerseits soll so die Logik das Volk durchaus die Politik bestimmen, das Volk gilt als Souverän des Staates, jedenfalls dann, wenn es sich um einen demokratischen Staat handelt. Schwierig wird es, wenn das Volk etwas will, dass die gewählten Vertreter … Weiter lesen …
Ich glaube, es war die Grünen-Politikerin Claudia Roth, die mal in einer ihrer Betroffenheitsklatschen gegen die katholische Kirche stänkerte, in unserer Gesellschaft dürfe es keine demokratiefreien Räume geben. Gemünzt war dies auf die institutionelle Verfasstheit der Kirche, die in der Tat nicht demokratisch ist aus dem einfachen Grund, dass Glaubensfragen nicht über wechselnde Mehrheiten beantwortet … Weiter lesen …