Bring the boys back home!

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Vor ein paar Wochen ging noch die Meldung von Frau Käßmann, frühere EKD-Vorsitzende und jetzt oberste Planerin des Luther-Gedenkjahres, durch die Presse, die meinte, Deutschland sei doch in Gemeinschaft mit Costa Rica aufgefordert, seine Armee abzuschaffen. Dass ich dem nicht viel abgewinnen kann, dürfte klar sein (und hoffentlich zwischenzeitlich auch, dass ideologischer Pazifismus keine christliche Tugend ist), wenn man auch berechtigte Zweifel an der Sinnhaftigkeit und dem Erfolg verschiedener militärischer Eingriffe mit und ohne deutsche Beteiligung haben kann. Jetzt bekommt diese Geschichte aber noch eine andere Bedeutung, stellt sich anhand verschiedener Berichte doch gerade heraus, dass die Ausstattung unserer Armee nur als – um im Kontext zu bleiben – „unter aller Kanone“ beschrieben werden kann.

Nun gibt es zu diesem Umstand allerlei Pointen zu setzen, über die ich auch gerne gelacht und sie teilweise auch über Facebook weiter verbreitet habe. Wenn ein Großteil der deutschen Hubschrauber-, Kampfjet-; Lastflugzeug-, U-Boot- und was weiß ich, wo es noch über all hapert –Flotte entweder schrottreif oder zumindest nicht einsatzfähig ist, dann stellen aber sich neben der Verantwortung doch direkt ein paar tatsächlich ernsthafte Fragen:

Die erste stellte gestern meine Frau in den Raum: Könnten wir uns heute gegen einen militärischen Angreifer eigentlich verteidigen? Ich fürchte, käme „der Russe“ tatsächlich auf den Gedanken, auszuprobieren ob er die Challenge „in 15 Minuten sind die Russe auf dem Kurfürstendamm“ annimmt – man müsste ihm Platz machen, um nicht mehr Schaden als notwendig anzurichten. Nun sieht es im Moment nicht danach aus, aber andererseits rücken die Krisenherde dieser Welt durchaus so bedenklich nahe, dass der Gedanke an die eigene Verteidigungsfähigkeit durchaus mal gestellt werden darf. Ich habe mich bei der Frage mit der Antwort aus der Affäre gezogen, dass wir Nato-Mitglied sind und daher andere eingreifen würden. Aber Himmel nochmal: Wir wollen doch nicht ernsthaft die Landesverteidigung in die Hände anderer Länder legen (ganz abgesehen davon, dass die sich bedanken werden, für uns die Kohlen aus dem Feuer zu holen).

Wenn die Bundeswehr – worauf viele noch immer Wert legen – in erster Linie keine Angriffs- sondern eine Verteidigungsarmee ist … dann ist sie das im Moment eben nicht mehr! Und da geht mir – als Libertärer – aber wirklich der Hut hoch: Eine der wenigen Aufgaben, die für die meisten Libertären im Verantwortungsbereich „des Staates“ verbleiben sollte (auch da gibt es unterschiedliche Denkrichtungen) ist die Landesverteidigung. Sozialwesen, Straßenbau, Krankenhäuser, Feuerwehr, Wasser- und Energieversorgung, was auch immer es ist, all das kann man privat organisieren. Bei der Armee wird das schwierig (wenn auch nicht unmöglich), sodass dieses Thema eigentlich eine DER Kompetenzen eines Minimalstaates sein sollte. Während man aber bei uns gerade drauf und dran ist, Kennzeichnungspflichten für auf Privatfesten verkauften Kuchen durchzusetzen, der Beamten- und Etatistenstaat und seine Vertreter den Bürger gängelt, wo ihm nur eine Gängelung möglich erscheint, da versagt er vollständig und komplett bei (mindestens) einer seiner Kernaufgaben.

Das ist natürlich nicht zuletzt auch Folge einer Lobbypolitik: Es ist ja nicht so, als ob es nicht auch besseres militärisches Material auf dem Markt gäbe, aber da man sich im Einkauf wie Medienberichte bezeugen im wesentlichen auf deutsche Unternehmen oder solche mit deutscher Beteiligung beschränkt, und dafür Einbußen in der Qualität in Kauf nimmt (und wie unsere Verteidigungsministerin sich dann auch noch über nicht eingehaltene Liefertermine beklagt), muss man sich nicht wundern, wenn unsere Flieger und Boote in großer Zahl am Boden oder im Hafen bleiben müssen. Und auch hier: Der Verteidigungshaushalt – egal ob zu klein oder nur zu schlecht koordiniert – fällt ja nicht vom Himmel, das sind Steuergelder mit denen in unverantwortlicher Weise Schlechtleister in der deutschen Industrie unterstützt werden. Jedem Leser und mir selbst ins Stammbuch geschrieben: den dort am Boden festgenagelten Eurofighter haben Sie, haben wir bezahlt!

Hierbei ging es bislang aber nur um Militärtaktik und um Geld – ausreichend Gründe, für die nicht nur unsere jetzige sondern auch die Verteidigungsminister der vergangenen Jahre noch rückwirkend zurücktreten müssten. Es geht aber vor allem, darauf wies mich ein Kommentator treffend auf Facebook hin, um unsere Soldaten, die sich mit diesem schrottreifen Equipment herumschlagen müssen. Dass der Ruf der deutschen Soldaten in der Welt – ohne deren persönliches Verschulden – nur als lachhaft bezeichnet werden kann, ist eine Sache, dass wir als Nation nicht mal mehr zu anständigen militärisch unterstützen humanitären Aktionen in der Lage sind, noch eine andere. Dass wir aber Soldaten in Krisengebiete schicken, aus denen wir sie im Zweifel nicht mal mit eigenen Mitteln wieder herausholen können, ist eine moralische Tragödie und eine Unverantwortlichkeit der Politik, die mich sprachlos hinterlässt.

Ich habe in einigen Beiträgen bereits darauf hingewiesen, dass ich militärisches Eingreifen auch von deutschen Soldaten in Krisenfällen wie jetzt im Norden des Irak oder humanitäre Hilfe wie im Fall der Ebola-Epidemie für sinnvoll und auch moralisch geboten halte. Diese Forderung nach Einsatz unserer Soldaten ist aber leicht gesagt für jemanden, der aufgrund seines Alters nicht mehr „gezogen“ wird und dessen Kinder noch nicht im entsprechenden Alter sind. Umso wichtiger ist es, unsere Soldaten mit dem Besten auszurüsten, was wir für sie bekommen können, ihnen nicht nur unsere moralische sondern auch materielle Unterstützung zu geben, die Familien zu unterstützen und ihnen die Sicherheit der Wertschätzung zu geben, die sie für den Einsatz brauchen.

Das alles verweigern wir – seit Jahren – unseren Soldaten in aller Welt. Da erscheint es mir besser ehrlich zu uns selbst, unseren Bündnispartnern und vor allem unseren Soldaten und ihren Familien zu sein: Bring the boys back home!