Familiennachzug für „subidiär Geschützte“ ist ein Aufregerthema für „Gutmenschen“ wie für „Rechtspopulisten“. Das Problem ist aber eigentlich die staatlich verordnete Standardisierung.
Die Berichte sind zwischenzeitlich Legion: Da sind „Flüchtlinge“ (die diesem Status nach unseren eigenen Gesetzen vermutlich nicht entsprechen, da sie auf dem Weg aus dem Land, aus dem sie geflohen sind, allem Anschein nach durchaus sicheren Boden außerhalb Deutschlands betreten haben), die ihre Familien gerne nach Deutschland nachziehen lassen wollen – da setzt bei „Gutmenschen“ wie bei „Rechtspopulisten“ gleichermaßen der Verstand aus: Einerseits wird behauptet, die Integration solcher hier lebender Flüchtlinge sei ohne Familiennachzug gefährdet, andererseits wird mit Horrorzahlen der damit zu erwartenden zusätzlichen Migranten (von Flucht kann ja spätestens dann nicht mehr gesprochen werden) hantiert.
Einzelfälle?
Als Christ stellt sich mir dabei einerseits die Frage, was denn ethisch an Lösungen vertretbar wäre (und für welche Lösungen ich zumindest ganz persönlich das Portemonnaie öffnen würde); als Liberaler frage ich mich andererseits, inwieweit man eigentlich eine Gemeinschaft mit weiteren Zuzügen nicht nur finanziell sondern auch kulturell belasten kann. Beides ist wichtig, wer das eine Argument um des anderen willen vollständig ausblendet, hat den Versuch aufgegeben, verantwortlich zu handeln. Die Versuchung liegt allerdings auch nahe, gerade wenn man dabei noch ein mediales Trommelfeuer erlebt.
So berichten die Stuttgarter Nachrichten gerade am Wochenende wieder von einem syrischen Flüchtling, der hier subsidiären Schutz genießt (das heißt, dass er aufgrund des Kriegszustandes in seinem Heimatland hier geduldet wird – wie lange, das muss sich noch zeigen) und nun gerne seine Familie bestehend aus Frau und kleiner Tochter nachholen möchte.
Wie viel Integration darf’s denn sein?
Persönlich kann man das durchaus verstehen. Verstehen kann ich auch, wenn gesagt wird, dass Integration mit der Familie besser gelingen kann, als ohne … wobei man da schon Zweifel haben: Im geschilderten Fall hat der Betroffene nach dem Bericht bereits die deutsche Sprache gelernt, hat einen festen Arbeitsplatz und eine eigene Wohnung – wie viel mehr Integration soll es denn sein, wenn man bedenkt, dass er nach einem hoffentlich zu erreichenden Frieden in Syrien wieder zurück gehen müsste?
Überhaupt Integration: Dass Menschen aus Kriegsgebieten oder wegen der Erfahrung von Verfolgung in Deutschland Schutz suchen, kann wohl jeder nachvollziehen. Dass man diese Menschen nicht einfach in einem Flüchtlingsheim „verwahren“ kann, erscheint mir auch nachvollziehbar. Aber muss die Integration auf einen lebenslangen Aufenthalt in Deutschland ausgerichtet sein oder doch eher nur für eine hoffentlich kurze Episode ihres Lebens? Am Ende kosten Integrationsmaßnahmen Geld … und zwar nicht das Geld des Staates oder des Sozialamtes sondern Ihr und mein Geld – welches Ausmaß an Integration würden Sie also in einem solchen Fall selbst finanzieren wollen (ob man andere dann dazu zwingen darf, den gleichen Betrag zu „spenden“, steht dann noch auf einem anderen Blatt)?
Flucht oder „Flucht“?
Umgekehrt macht aber auch die Fallbeschreibung des syrischen Flüchtlings (versehen mit einem Bild mit traurigem Blick und einem Foto der kleinen Tochter) stutzig: „Ende September 2015 ist er in Deutschland angekommen, auf der Flucht vor dem Krieg in seiner Heimat. Obwohl er seine schwangere Frau zurücklassen musste, trotz der unsicheren Verhältnisse hat der Syrer den Kopf nicht hängen lassen.“ Er musste seine schwangere Frau zurück lassen? „Wie mag dieses Müssen wohl ausgesehen haben?“ fragen sich an dieser Stelle nicht nur rechte Populisten. Die Frage muss erlaubt sein, um beurteilen zu können, inwieweit jemand tatsächlich in Not geraten ist, vor allem dann, wenn die Lösung nicht in individueller, freiwilliger Hilfe sondern in staatlicher Unterstützung besteht.
Damit beginnt aber genau das Problem: Gesetzliche Regelungen sind notwendigerweise standardisiert und können den Einzelfall kaum abbilden. Einer solchen Kasuistik bedienen sich aber Medien und Interessengruppen im ihre Positionen zu belegen und durchzusetzen. Möglicherweise gab es für das Zurücklassen seiner hochschwangeren Frau im Kriegsgebiet ja einen Grund, den ich nicht kenne, der sich auch den Medien nicht entnehmen lässt. Vielleicht fehlt mir auch die Erfahrung dieses Krieges um mir vorstellen zu können, dass ich meine Frau in diesem Zustand in einem Kriegsgebiet zurück lasse, um selbst über mehrere Länder bis nach Deutschland zu fliehen und dann den Nachzug meiner Familie anzugehen … offenbar immer in der Sorge, dass meine Lieben den nächsten Tag nicht überleben werden. Wie gesagt: Vielleicht gibt es eine Konstellation, in der ich so handeln würde. Vorstellen kann ich mir das aber nicht.
Menschlich nachvollziehbar, aber …
Vorstellen kann ich mir dagegen, dass jemand zunächst mal selbst versucht, nach Deutschland zu kommen, seine Familie in zwar nicht besonders guten, aber auch nicht allzu gefährlichen Rahmenbedingungen zurück lässt, weil er weiß, dass es in Deutschland so etwas wie einen gesetzlichen Anspruch auf Familiennachzug gibt. Dass jemand so handelt, kann ich menschlich genauso nachvollziehen, wie dass derjenige nun enttäuscht ist über die Aussetzung dieses Instruments und seine Planung den Bach runter gehen sieht. Nur wäre meine Einschätzung dazu, ob ich für diesen Familiennachzug eigenes Geld in die Hand nehmen würde, eine völlig andere. Denn das wäre eine persönliche Lebensentscheidung unter Risiko … und dieses Risiko ist nun eingetreten, sodass man umplanen muss. Das, so könnte man etwas flapsig sagen, ist der Lauf der Dinge … wer weiß schon, ob seine Pläne sich erfüllen, die angenommenen Rahmenbedingungen gleich bleiben?
In einer solchen Konstellation wäre es auch nicht einzusehen, warum die Familie nachziehen können sollte, auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Eher schon wird ein Schuh daraus, wenn der Betreffende nun selbst zurück geht und seine Familie wieder vor Ort unterstützt. Ob das aber geht, diese Frage wird medial gar nicht gestellt. Einen Familienvater nach Syrien zurückzuschicken, um seine dort zurückgelassene Familie zu unterstützen, nach menschlichen Maßstäben doch die naheliegende Option, wird gar nicht in Betracht gezogen.
Die „Ungerechtigkeit“ gesetzlicher Regelungen
Aber was, diese Frage ich auch berechtigt, wenn es damals doch nicht anders ging, wenn sich die Familie gemeinsam entschieden hätte, den Vater voraus zu schicken, und sich die schwangere Mutter im Angesicht eines drohenden Kriegstodes in ihr Schicksal ergeben hätte? Wie gesagt: Mir fehlen Kriegserfahrungen um mit Sicherheit auszuschließen, dass es eine solche Konstellation nicht geben könnte. Müsste man dann nicht, quasi aus Vorsicht, niemanden falsch zu behandeln, trotzdem einer Familienzusammenführung zustimmen?
Hier wird der Mangel standardisierter gesetzlicher Regelungen virulent, die nur rechtens, aber meist nicht gerecht sein können. Eine solche Konstellation würde geprüft gehören, wollte man sicherstellen, an einer solchen Stelle keinen Fehler zu machen. Eine solche Prüfung aber könnte angesichts der Fallzahlen kaum in ausreichender Zeit erfolgen; jedenfalls nicht, wenn sie rechtsstaatlichen Grundsätzen genügen soll.
Gesinnungsethik ist nicht christlich
Die Frage, die sich stellt ist also die, ob einer Möglichkeit des Familiennachzugs bei subsidiär Geschützten pauschal abzulehnen oder pauschal zuzustimmen wäre? Persönlich kann sich dabei jeder selbst entscheiden, ob er einem anderen Menschen helfen würde, auch mit der Gefahr, nur ausgenutzt zu werden. Gesamtgesellschaftlich alle Menschen zu einem solchen Verhalten zu verpflichten ist dagegen schwer zu argumentieren, zumal in diesem Fall der Missbrauch einer solchen Regelung durchaus naheliegender ist. Das hat nichts mit menschlicher oder sozialer Kälte zu tun sondern damit, dass eine staatlich alimentierte Unterstützung anderen Bedingungen gehorchen muss als individuelle Hilfeleistungen.
Wird hier nicht zumindest versucht, eine sinnvolle Begrenzung der Ansprüche zu erreichen, beeinträchtigt das den politischen und gesellschaftlichen Frieden in einem stabilitätsgefährdenden Maße. Hier liegt die Grenze zwischen einer Gesinnungsethik, die eine Gemeinschaft einer erzwungenen Regelung nach den eigenen ethischen Vorstellungen unterwirft, und einer Verantwortungsethik, die auch andere Folgen des Handelns mit ins Kalkül zieht und sich scheut, dem jeweils anderen zu viel an Belastungen aufzubürden. Am Ende ist die Gesinnungsethik zum finanziellen und gesellschaftlichen Scheitern verurteilt … und kann sich spätestens dann auch nicht mehr damit schmücken, besonders christlich zu sein.
Was noch zu sagen wäre …
Ceterum censeo … bin ich davon überzeugt, dass staatliche Regulierungen auch hier am Ende mehr schaden, als sie nutzen können. Der barmherzige Samariter ist nämlich genau so wenig zu vergesellschaftlichen wie der Heilige Martin.
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Bild: Siedlung von Al-Fu’ah und Kafrya am Stadtrand von Homs (Tasnim News Agency [CC BY 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/4.0) or CC BY 4.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/4.0)], via Wikimedia Commons)
Gerd
Wir reden hier über Kinder die sich bereits im Brunnen befinden. Wäre der Brunnen von vornherein gesichert gewesen, würde die hohe Wahrscheinlichkeit bestehen, dass das Kind nicht hinein gefallen wäre. Das grundlegende Problem ist, dass man Geschehenes nicht ungeschehen machen kann. Auf einem benachbartem Schauplatz kann man u.a. sehen, dass unsere Regierung schon so verzweifelt ist, dass sie Prämien an Flüchtlinge auszahlt, wenn sie in ihre sicheren Heimatländer zurück kehren. Das hat mit Rechtspopulismus und Gutmenschentum nichts zu tun. Hier versucht man Fehler zu kaschieren, die man besser niemals gemacht hätte. Das Ende dieses Schreckens ist nicht abzusehen. Und das soll wohl auch so sein.
Gero
„…der heilige Martin….“ *LOL*
Da gehen mir aktuell ganz andere Assoziationen durch den Kopf.
Ein Martin, der den arglosen Bettler so lange zuschwafelt, bis der ihm auch noch das letzte, was er besitzt; seinen Bettel nämlich, mitgibt.
Und während der Martin hohnlachend davonreitet, muß der Bettler noch auf Lebenszeit die Rechnung für den Hafer des Gauls abstottern.
Aber der Martin ist wohl nicht gemeint, auch wenn er mir als Ex-Aachener immer wieder in den Sinn kommt.
Was das eigentliche Thema angeht, sollte man die Sache vielleicht ganz nüchtern vereinfachen:
Es gibt keinen Anspruch darauf, in diesem Land auf Kosten der Einwohnerschaft leben zu dürfen.
Erst recht nicht durch das immer wieder zitierte Asylrecht, welches den Import von Völkern nicht hergibt. Nicht mal im Ansatz.
Sollten Politiker anderer Meinung sein, muß das in einem demokratischen Staat öffentlich und ergebnisoffen verhandelt werden. Mindestens in parlamentarischen Auseinandersetzungen.
Eigentlich ist der versuchte Völkerimport ein Paradebeispiel für den Einsatz eines Volksentscheides.
Das der ganz konkret verhindert wird und jeder Kritiker an diesem besinnungslosen Menschenhandel auf Kosten unserer Nation kriminalisiert wird, rückt die angeblich humanitäre Aktion ins Schwerkriminelle.
Wenn jemand einer schlimmere Tat kennt, die eine Demokratie schädigt, möge er sie hier nennen.
Die Frage, ob „wir es schaffen“ ist dabei völlig irrelevant.
Die Frage hätte lauten müssen „wollen wir das überhaupt?“
Ich will es nicht. Und eigentlich auch niemand in meinem Bekanntenkreis.
Ich will auch nicht den Familiennachzug von Leuten, die selbst schon gar nicht hätten hier sein dürfen.
Kleine weinende Mädchen hin oder her; solche Bilder haben wir zur Genüge auch in Deutschlands Straßen.
Zunehmende Kinderarmut und die gerade thematisierte steigende Rechtschreib- und Leseschwäche sollten uns als warnendes Beispiel dienen, zu erkennen, daß, wenn die Sache so weiter getrieben wird, unsere eigenen Kinder in ein paar Jahren in die entgegengesetzte Richtung zu rudern genötigt sind.
Ich selbst habe mich seit vielen Jahren dafür eingesetzt, daß die vielen Menschen, die aus Not und/oder Abenteuerlust sich auf die Reise nach Europa gemacht haben, nicht aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwinden, wenn sie im Mittelmeer ertrinken. Da war einfach ein großes Unheil zugange.
Das war aber schon zu Zeiten, als Angela Merkel noch so was herausposaunte:
https://www.youtube.com/watch?time_continue=58&v=dd_Ss6Sze2M
Ich fand das, damals selbst noch bei den Grünen, ziemlich abstoßend.
Nun, als AFD-Mitglied und Atheist, könnte mir Merkels heutiger Standpunkt eher dazu dienen, mir zu zeigen, daß es doch einen Fliegengott gibt, der von Zeit zu Zeit in jemanden fährt und in dem er durch dessen Zunge spricht.
Nach wie vor bin ich für Hilfe durch Abhilfe in Afrika, so sie den Leuten da auch nutzt und nicht nur Beschaffungsprogramm für die deutsche Wohlfahrtsindustrie ist.
Ich kann aber keinen Sinn in einer Veranstaltung sehen, welche mein Heimatland und damit die Zukunft meiner Kinder ins Chaos stürzt.
Und das, ohne auch nur einen geringen Nutzen woanders zu hinterlassen.
Lassen Sie Sich nicht narren, Herr Honekamp,
die „Flüchtlings“flut ist ein, schon vor Jahren eingefädeltes Manöver ausländischer Geheimdienste unter Leitung einiger einflußreicher Leute, die sich ein starkes und multinationales Europa vom Hals schaffen wollen.
Das kommt immer mehr ans Licht und hat auch längst die Schwelle einer „Verschwörungstheorie“ verlassen.
Das Fahren auf der humanitären Schiene ist dabei nur eins von vielen Werkzeugen der Initiatoren, um Kritiker moralisch zu diskreditieren.
Sowohl die Flüchtlinge als auch die deutschen Helfer sind in diesem dreckigen Spiel nur politische Manövriermasse.
Die sind den Schiebern völlig egal.
Das Ziel ist die Destruktion.
Niemandem wird geholfen, aber alles soll kaputt gemacht werden.
Manchmal wünschte ich mir Ihren Glauben, um für dieses Land beten zu können.
Konrad Kugler
Gero,
beinahe hätte ich Sie und Ihren Wunsch doch noch übersehen.
Als Katholik und damit „zwangsweiser“ Menschenfreund werde ich heute Nacht um drei Uhr aufstehen und einen Rosenkranz beten um die Gnade für Sie, einmal ganz eindeutig zu sprechen: „Gott, wenn es dich gibt, lass mich Dich erkennen.“
ER läßt Sie nicht im Stich!
Konrad Kugler
Jeder Mensch hat das Recht, dorthin zu gehen, wo er sich ein besseres Leben verspricht. Kein Staat hat die Pflicht, ihn aufzunehmen.
Niemand ist zur Fernstenliebe verpflichtet.
Wie sieht es hierzulande mit der Nächstenliebe aus?
Täglich werden 1000 Kinder vor ihrer Geburt umgebracht.
Nur als Beispiel: Ein Tscheche würde in seinem Heimatland unausweichlich von staatlichen Organen verfolgt, dann hätte er einen Anspruch auf ein Asylverfahren.
Alle anderen haben überhaupt keinen Anspruch.
Wer von Flüchtlingen redet, täuscht die Bevölkerung hierzulande.
Es handelt sich eindeutig um Einwanderung.
„Alle wollen nach Deutschland.“
Seit ungefähr 1990 wird von den linken International-Sozialisten wg Stimmengewinn die Einwanderung gefördert.
Alle Gegenmaßnahmen der Konservativen wurden ausgehebelt.
Aus Afrika kommt eine Invasion. Jeder Nafri, der sich bis hierher durchgekämpft hat, sieht sich als Sieger und verhält sich auch so.
Alle islamischen Länder sind für die Islamisierung DEuropas.
Tote auf der Strecke sind denen völlig egal.
Der Koran ist eine Kriegserklärung gegen die Welt.
Und die totale bis brutale Erfüllung von Gen 3,16 letzter Satz.
Das BVerfG ist seine eigene Schande [wg Rechtbeugung]
Unsere Justiz ebenso.
Die Abgeordneten sind durch überhöhte Diäten plus Kostenpauscinfach auf.hale korrumpierte Berufspolitiker! Sie kämpfen nur um ihr Mandat.
Ich habe nicht fertig, ich höre jetzt einfach auf.
Konrad Kugler
Was ist mit meinem Schreibprogramm? Immer wieder versetzt es Textteile an andere Stellen.
Die Abgeordneten sind durch überhöhte Diäten plus Kostenpauschale korrumpierte Berufspolitiker.
Gero
So ist es.
Das perfide daran ist aber die Unverschämtheit, den Deutschen das Recht auf ihr eigenes Land und ihre eigene Kultur abzusprechen und sie, im Falle der Gegenwehr, als „Nazi“ zu verunglimpfen, zu verfolgen und auch physisch anzugreifen.
Das hat mittlerweile nationalsozialistische Ausmaße angenommen.
Der Menschenschlag, der früher die Juden durch Deutschland gehetzt hat, macht das heute mit Konservativen und Heimatverbundenen.
Die Ziele haben sich geändert, aber das Gedankengut und die Methoden sind geblieben.
Dumme und aggressive Menschen leben ihre Gewaltphantasien an Andersdenkenden aus, weil sie von oben dazu ermächtigt werden.
Für mich (und andere) ist das ganz klar Hochverrat an der deutschen Nation und sollte auch so verfolgt werden.
Man darf aber nicht den Fehler machen, die trüben Geister in der deutschen Politik allein dafür verantwortlich machen.
Es sind die Thinktanks, die solche Figuren wie Martin Schultz in ihr Projekt mit einarbeiten. Auch wenn jener glaubt, er hätte von ganz allein eine Idee gehabt.
https://www.gmx.net/magazine/politik/wahlen/bundestagswahl/spd-chef-martin-schulz-vereinigte-staaten-europa-2025-32688330
Zehntausende Festangestellte arbeiten in den USA an Szenarien, die bis in die Gästebücher der Nachrichtenseiten und Blogs getrieben werden.
https://www.youtube.com/watch?time_continue=74&v=ko5-FGu7eBM
(Leicht nachzuprüfen; es gibt auch noch eine längere Version von diesem Interview)
Es geht hier nicht um Nächstenliebe.
Sondern um Verfolgung, Vernichtung und Tod unserer Gesellschaft