Egal ob Hassrede, freie Meinungsäußerung oder Kunst: Gott schütze uns vor „vertrauenswürdigen Berichterstattern“!
Wer von „zweierlei Maß“ spricht, der liegt meistens nicht hundertprozentig richtig, denn meist sind es auch zweierlei Themen oder Begebenheiten, die man versucht, zu beurteilen. Ob dabei zwei unterschiedliche Maße zum Einsatz gekommen sind, lässt sich dann schwer abschätzen. Und trotzdem fallen manchmal Dinge auf, die man im Zusammenhang betrachten sollte – und dann sieht man, dass die Maßstäbe derart auseinanderliegen, dass man nur noch schlecht getarnte Absicht unterstellen kann.
Nehmen wir das Beispiel der „Hassreden“. Ich habe hier im Blog schon mehrfach darüber geschrieben und meine mich zu bemühen, meinen eigenen Maßstäben von Moralität einerseits und Freiheit andererseits (nein, das ist kein Gegensatz, aber manchmal ein Spannungsfeld) treu zu bleiben. So sehe ich bei hasserfüllten Reden oder Kommentaren eine moralische Verantwortung für die Folgen einer solchen Rede: Hassreden fallen dann zwar nach meiner Einschätzung in aller Regel unter Meinungsfreiheit, und ich würde diesen Begriff sehr weit strecken, über meine eigene Schmerzgrenze hinaus. Aber: Der Hassredner kann, wenn er nach seiner moralischen Verantwortung gefragt wird, nicht so tun, als habe er nicht gewusst, dass er mit seiner Rede andere Menschen womöglich zu einer hasserfüllten Tat anstiftet. Den geistigen Brandstifter gibt es, und wenn er noch hundertmal nicht rechtlich belangt werden kann (und nicht rechtlich belangt werden sollte).
Insofern gebe ich zu, dass ich kein gutes Gefühl dabei hatte, als eine einstweilige Verfügung von Freifrau von Beverfoerde gegen die Berliner Schaubühne wegen des Falk-Richter-Stücks „Fear“ erwirkt wurde (über das Stück selbst habe ich bereits hier berichtet). Das Stück sollte fortan nicht mehr gezeigt werden, und für die Kultur in Deutschland wäre das wohl auch kein großer Verlust gewesen. Falk Richter ist mit seinem Stück in einer Art und Weise zum „Hassredner“ geworden, wie es das noch selten gibt: Nicht nur Hedwig von Beverfoerde sondern auch Beatrix von Storch, Birgit Kelle, Bettina Röhl, Erika Steinbach, Eva Hermann oder auch Matthias Matussek werden als Zombies dargestellt, denen man „ins Gehirn schießen“ müsse, um sie loszuwerden – das ganze dargestellt mit an Fahndungsfotos erinnernden Bildern dieser Persönlichkeiten. Geschmacklos ist das, und Richter hat sich und der Schaubühne mit diesem Stürmer-Stil ein Armutszeugnis ausgestellt. Dass so etwas auch zu Taten führen kann, sich Linksfaschisten nicht lange bitten lassen, wurde einige Tage nach der ersten Aufführung klar, als ein Lieferwagen Beverfoerdes und Teile einer Lagerhalle der Familie abbrannten, inklusive Bekennerschreiben durch linke Kräfte.
Da weiß man als Unbeteiligter nicht so recht, wie man sich aufstellen soll: Sollte so ein Theaterstück erlaubt sein oder gehört es verboten? Wenn ich freiheitlich denke, dann muss ich einem Verbot widersprechen, nicht weil ich meine, dass das Stück legitime Meinungsäußerungen tätige, sondern weil mir die Phantasie fehlt, wer denn entscheiden soll, was Meinungsfreiheit bedeutet, was Kulturfreiheit bedeutet, und was darüber hinaus geht. Andererseits bin ich auch von solchen Angriffe nicht betroffen, und kann mir vorstellen, auf die Freiheit eines Falk Richter oder einer Schaubühen zu pfeifen, wenn die ganz unverholhlen zur Gewalt gegen mich aufrufen. Dass Richter sich anschließend auch noch in bester linker Mimimi-Manier über Kritik und Drohungen beklagte, die auch gegen ihn eingegangen waren, verdeutlicht nur noch sein verqueres Weltbild.
Jetzt also hat das Berliner Landgericht die einstweilige Verfügung wieder einkassiert, „Fear“ wird weiter aufgeführt, die Persönlichkeitsrechte der Klägerinnen von Beverfoerde und von Storch würden nicht verletzt, die Kunstfreiheit sei im vorliegenden Fall höher zu bewerten als das Persönlichkeitsrecht der beiden Antragstellerinnen. Ein Sieg für die Freiheit der Kunst oder eine Niederlage für den Diskurs, für die Moralität im politischen Wettstreit? Oder beides?
Szenenwechsel: Der deutsche Justizminister Heiko Maas sieht in sozialen Medien die Gefahr von Hassbotschaften, die sich in Gewalttaten, insbesondere gegen Asylbewerber und Migranten entladen könnten. Die AFP berichtet mit folgendem Wortlaut:
Meinungsfreiheit sei gerade auch im Internet ein hohes Gut, sagte Maas. Dennoch dürfe die Justiz bei Gewaltaufrufen und Volksverhetzung im Netz „kein Auge zudrücken“. Das deutsche Recht werde daher künftig neben den eigenen Nutzungsbedingungen sozialer Netzwerke Grundlage bei der Prüfung und Löschung von Videos, Kommentaren oder sonstigen Inhalten maßgeblich sein, erläuterte der Justizminister. Daten verdächtiger Internetnutzer würden gegebenenfalls an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet, was laut Maas schon in der Vergangenheit zu mehrjährigen Haftstrafen geführt hat.
Vertreter von Facebook und Google sagten zu, die Möglichkeiten für Nutzer zur Meldung gefährlicher Inhalte zu verbessern. Diese sollten dann nach einer Prüfung im Normalfall binnen eines Tages von den Seiten verschwinden. Die Unternehmen räumten ein, dass eine umfassende Kontrolle aufgrund der starken Zunahme eindeutiger Hassbotschaften schwierig sei. Zugleich weigerten sie sich aber, konkrete Angaben zur dafür vorgesehenen Mitarbeiterzahl zu machen. Mitarbeiter seien „ausreichend vorhanden“ und würden im Bedarfsfall kurzfristig aufgestockt, sagte Richard Allan, Leiter für Politikbeziehungen bei Facebook.
Zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich beispielsweise mit Prävention und Bekämpfung von Rassismus beschäftigen, sollen auf den Plattformen mehr Raum in Form von Werbeplätzen und ähnlichem bekommen. Die Organisationen könnten den Seitenbetreibern auch als „vertrauenswürdige Berichterstatter“ einen Teil ihrer Arbeit abnehmen und verdächtige Inhalte melden, erklärten die Unternehmen. Facebook kündigte an, mit zivilgesellschaftlichen Partnern bis Mitte 2016 einen Leitfaden zum Thema „Hate Speech“ im Netz zu entwickeln und Initiativen zur Gegenrede zu stärken.
Und da ist sie wieder, die Frage nach der Einschränkung der Freiheit. Noch einmal, zum Mitschreiben: Wenn Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, dann ist es keine mehr! Wenn jemand seine Meinung, und sei sie noch so abwegig, nicht mehr sagen darf, dann muss es jemanden geben, der das beurteilt: Was ist durch einen rechtlich eingeschränkten begriff von Meinungsfreiheit noch gedeckt, und was ist eine sogenannte „Hassrede“, die juristisch geahndet werden sollte? Ist die Feststellung, dass ein Großteil der „Flüchtlinge“, die nach Deutschland kommen, gar keine Flüchtlinge nach der Flüchtlingskonvention sind, schon eine Hassrede? Ist der Hinweis, dass mit den Flüchtlingsströmen auch soziale und gesellschaftliche Probleme einwandern noch eine freie Meinungsäußerung?
Wenn „zivilgesellschaftliche Organisationen“ als „vertrauenswürdige Berichterstatter“ eingesetzt werden, dann ist dem Denunziantentum Tür und Tor geöffnet. Wenn man dann sieht, welch schillernde Persönlichkeiten der Justizminister in seine „Task Force“ zur Unterbindung von Hassreden geholt hat, bekommt man einen Eindruck, wohin die Reise geht. Markantes Beispiel ist Anetta Kahane, ehemals als IM Victoria für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR im Einsatz, Mitbürger zu verraten, jetzt Vorstand des „antifaschistischen“ und politisch links orientierten Amadeu Antonio Stiftung. Und die Dame soll also zukünftig mitentscheiden, ob Meinungsäußerungen im Netz legitim sind oder nicht? Da muss man sicher nicht lange warten, bis wahrheitsgemäße Feststellungen wie die von mir oben genannten, strafrechtlich verfolgt, aus den sozialen Medien jedenfalls verbannt werden. Obacht, liebe Leser – möglicherweise befinden Sie sich gerade auf einer Seite mit „Hassreden“!
Stellt sich eigentlich nur noch eine Frage, um die auch ein Herr Maas nicht herumkommen wird, einfach weil sich die Wahrheit immer ihren Weg suchen wird: Wenn man nun ein Gedicht schreiben würde, in dem – sagen wir mal – Heiko Maas und Anetta Kahane als Zombies bezeichnet würden, denen man ins Gehirn schießen muss, um sie loszuwerden, und man dieses Gedicht auf Facebook teilt, ist das dann noch unter dem Aspekt der künstlerischen Freiheit zu beurteilen oder wäre das eine Hassrede nach der Defintion eines Heiko Maas? Und wer beurteilt das dann? Anetta Kahane?
Egal, ob sich gesamtgesellschaftlich eine etwas freiheitlichere oder eine weiter eingeschränkte Defintion von Meinungsfreiheit durchsetzen sollte, oder sie politisch durchgesetzt wird: Deutlich wird an solchen Beispielen, wen zukünftig die Vorwürfe der Hassrede treffen werden, und wer sich unter dem Deckmantel der Kunst- und Meinungsfreiheit wird verstecken dürfen. Das kommt dabei raus, wenn man im Kleinen anfängt, Freiheit einzuschränken!
Ein interessanter Debattenbeitrag von Peter Winnemöller hierzu ist auf disputata zu finden.
Andreas
Hallo Herr Honekamp,
hier wird nichts „im Kleinen“ entschieden.
In Zukunft entscheidet also das MfS wieder wer was sagen darf. Das bedeutet, dass regierungskritische Kommentare als „hatespeech“eingeordnet und verfolgt werden, waehrend die Aufforderung Regierungsgegnern ins Gesicht zu schiessen-unter Angabe der Adresse-als Kunst gelten. Auf diesem Weg wird auch die katholische Blogozese „erledigt“ werden, so sie sich nicht als Verkuender der Regierungsweisheit bereitstellt. Was ich gespenstisch finde ist, das es abolut keinen Widerstand gibt.
akinom
„GAUDETE statt FEAR, liebe Frau Kelle!
… und Glückwunsch! Sie sind also weder Hexe noch Zombie, wie ich eben bei Kath.-Net, las. Einfach märchenhaft und kein Theater! Gerne möchte ich Ihnen gratulieren… GAUDETE mit österlichem Blick zum Himmel! Erhebt euer Haupt Hallelujaaaaaaaaaaaaaaaaaaah!!!!!!!!!!!!!
„Freut euch! – Fürchtet euch nicht!“ Beides lässt sich nicht befehlen sondern ist immerwährende Aufgabe. Stolz auf die, die diese Botschaft froh und mutig leben ist akinom.“
So blauäugig-froh hatte ich Frau Kelle gemailt, die besser informiert gewesen ist als ich, bereits die jetzt eingetroffenen Schaubühnen-Neuigkeiten vorausgesehen hatte und gleichzeitig noch Konflikte mit TAZ und SPIEGEL auszufechten hat…. Auch hier steht Weihnachten vor der Tür…. Weihnachten in einer wunderbaren und bewundernswerten Familie…
Es ist ein Naturgesetz, dass ein Spiegel alles seitenverkehrt wiedergibt. Offenbar nicht nur der SPIEGEL! Ich frage mich nun: Was ist „entARTete Kunst“? Wie wird sie bekämpft? Mit Verbrennung, Kopfschuss oder womit sonst? Und in welchem Katalog kann man sie finden? Wo sind die Bestraften und wo die Opfer?
Peter Friedrich
Sehr geehrter Herr Honekamp,
Wie auch immer man sich abarbeitet an öffentlich auftretenden Polemikern wie Beverfoerde oder Kelle, bei allem Verständnis oder Nichtverständnis, so würde mich eher Ihre Ansicht zur praktischen Umsetzung der einschlägigen Thematik interessieren.
Eine Transgender-Person wurde im „Stern“ unter dem Titel „Das richtige Leben im falschen Körper“ interviewt, am 28.11.2015, daraus folgendes:
“ … Mittlerweile zählt die Polizei 29 ermordete Transgender allein in diesem Jahr in den USA. Erleben Sie selbst, dass man Ihnen mit Abscheu begegnet? Werden Sie bedroht?
Morde sind leider an der Tagesordnung. Besonders schwarze Transgender, wie ich es bin, werden gejagt. Wer mich attackiert, befriedigt ja auf einen Schlag gleich zwei widerliche Wesenszüge: Homophobie und Rassismus. Ich bin in dieser Logik das perfekte Opfer.
Also gibt es Situationen, in denen Sie in Gefahr sind?
Ich würde es nicht direkt Gefahr nennen. Aber ich fühle mich oft unwohl. Nachts in der U-Bahn zum Beispiel. Oder wenn mich Wildfremde fragen: „Hast du einen Penis oder eine Vagina?“
Wie reagieren Sie auf solche Fragen?
An guten Tagen sage ich: „Warum fragen Sie mich nicht erst mal, wie es mir geht oder wie ich heiße?“ An schlechten strecke ich meinen Mittelfinger aus. Es geht niemanden etwas an, ob ich einen Penis oder eine Vagina habe.
Die Suizidrate unter Transgendern ist hoch.
So hoch wie in sonst keiner Gruppe. Sie liegt bei fast 50 Prozent. Viele bringen sich um, weil sie den Druck, weil sie sich selbst nicht aushalten. Auch die Arbeitslosenquote ist erschreckend. Die Armut. Die Obdachlosigkeit. Warum ist das so? Weil Menschen, die sich zu einer anderen Sexualität bekennen, immer noch ausgegrenzt werden.
Dennoch scheint Amerika anderen Ländern weit voraus zu sein. Für die Rolle als transsexuelle Gefangene in der Serie „Orange is the new black“ wurde der Transgender Laverne Cox für einen Emmy nominiert. New Yorks Bürgermeister plädiert dafür, das Geschlecht auf Geburtsurkunden ohne operative Umwandlung ändern zu können. Den Besuchern des Weißen Hauses steht neuerdings eine „genderneutrale“ Toilette zur Verfügung.
Es geht voran, das stimmt. Und Amerika hat sicher eine Vorreiterposition. Aber in vielen islamischen Staaten werden Transgender heute noch mit dem Tod bestraft.
Wenn Sie auf die Toilette müssen, benutzen Sie dann das Damen- oder das Herrenklo?
Ich vermeide öffentliche Toiletten, wann immer es geht, weil ich keine Anfeindungen provozieren möchte. …“
Erste Frage dazu: Auf welche Toilette sollte denn nun Ihrer Meinung nach dieser betreffende Mensch gehen?
Zweite Frage: Inwieweit läßt sich das grausame Schicksal dieses Menschen in Verbindung bringen mit der Begrifflichkeit des (Gender-)“Wahnsinns“, wie er aus dem Umfeld von Kelle/Beverfoerde wiederholt ins Spiel gebracht wurde?
Mit freundlichen Grüßen
Peter Friedrich
Papsttreuer
Sehr geehrter Herr Friedrich, bitte entschuldigen Sie, dass ich erst heute auf Ihren Kommentar antworte, ich wollte mir allerdings ein wenig Zeit damit lassen. Zunächst mal wäre mir wichtig, dass es für Verfolgungssituationen, wie die oben beschriebenen natürlich keine Entschuldigung gibt. Ich bin zwar bei Statistiken in dieser Frage immer skeptisch, aber natürlich ist es nicht auszuschließen, dass die entsprechenden Personen Angriffen ausgesetzt sind. Wie die Kirche dazu steht, muss ich hoffentlich nicht erst erläutern – wie für jeden Menschen gilt hier, dass eine Verächtlichmachung und entwürdigendes Verhalten nicht mit dem christlichen Glauben in Einklang zu bringen ist.
Etwas anderes sind Ihre beiden Fragen: Es geht schließlich nicht nur darum, ob es überhaupt mehr als ein Geschlecht gibt (biologisch jedenfalls nicht) sondern auch darum, wie mit diesem Thema auch politisch umzugehen ist. Und an der Stelle spielen Mengengerüste keine ganz unwesentliche Rolle: Wenn beispielsweise ein Kaufhaus eine zusätzliche genderneutrale Toilette einrichtet, dann ist das deren Sache, eine ganz andere ist es, so etwas zu fordern für die verschwindend geringe Anzahl von Menschen, die an dieser geschlechtlichen Orientierungslosigkeit leiden. Entschuldigen Sie, wenn ich das so deutlich schreibe: Nur weil jemand unter einer solchen Orientierungslosigkeit leidet, sehe ich nicht, warum man diese als Norm oder normgebend für die Gesellschaft ansehen sollte. Und ganz konkret, das ist allerdings keine kirchlich Lehrmeinung, die gibt es dazu nicht: Männer gehen auf die Herren-, Frauen auf die Damentoilette – so einfach ist das. Und wenn ein Mann nach entsprechenden Maßnahmen nicht mehr als Mann zu erkennen ist, sich scheut auf die Herrentoilette zu gehen, dann die Damentoilette aufsucht, und umgekehrt, habe ich damit auch kein Problem. Sie werden aber vermutlich dutzende andere Konstellationen nennen können, die diese Herangehensweise nicht abzudecken vermag, und die bringt mich erst recht dazu, gar nicht erst zu versuchen, es hierin jedem recht zu machen.
Das führt mich zu ihrer zweiten Frage: Auch ich führe den Begriff des Genderwahnsinns ab und an im Mund, meine damit aber nicht die betroffenen Menschen, sondern die politische Agenda, die beispielsweise fordert, bereits kleine Kinder mit diesem Thema zu konfrontieren, ihre „sexuelle Identität“ zu „verwirren“, sprachliche Anpassungen im öffentlichen Leben vorzunehmen etc.pp. Sie werden die entsprechenden Vorschläge und Fachliteratur vielleicht selber kennen oder in Zeitungen davon gelesen haben. Dafür in nicht unerheblichem Maße auch noch Steuergelder auszugeben, macht mich nicht nur als Libertären fuchsig, der jeden Euro Steuergeld im Zweifel als Diebesgut des Staates betrachtet. Und auch hier gilt wieder: Wenn Eltern meinen, es sei gut für ihre Kinder, mit dem Thema konfrontiert zu werden, sollen die das tun. Aber andere Eltern über Schulen zu zwingen, ihre Kinder dem Alter der Kinder nicht gerecht werdend aufzuklären, ist in der Tat Wahnsinn.
Vermutlich habe ich die Fragen nicht zu Ihrer Zufriedenheit, hoffentlich aber doch einigermaßen verständlich beantwortet?
Ich wünsche Ihnen alles Gute und Gottes reichen Segen!
Andreas
Guten Morgen Herr Honekamp,
Ihre Antwort geht mir nicht aus dem Sinn.
So sehr ich Ihre Bereitschaft schätze, auch auf holzschnitzartig vorgetragene, nach Art von textbausteinen gebaute Traktate, ohne jede belastbare Quelle (mit der übrigens auch andere Blogs „geflutet“ werden) sachlich und freundlich zu reagieren: Die propagierte Ideologie ist für mich untrennbar mit dem Blut der Reimer Zwillinge verbunden.
Die kalte Bösartigkeit dieser Geschehnisse, das Schicksal der armen Opfer, die schließlich das Leben nicht mehr ertragen konnten, hat mich zutiefst entsetzt.
Jetzt stehen die Anhänger dieser ideologie wieder bereit, mit Koffern voller Sexspielzeug und diversen „Anleitungen“ um sich unserer Kinder zu bemächtigen.
Wollen wir nach unserern Frauen und Töchtern auch noch unsere Kinder „frei Haus“ liefern ?
Wäre es nicht mal an der Zeit, wenigstens klar und unmissverständlich „Schluß“ zu rufen ?
Rosemarie Steins
Wie frei war der Richter, bei diesem Urteil? Angst lähmt jede Freiheit.
Wo ist der Massenaufstand- bzw. Demo – für unsere wirkliche Meinungsfreiheit?
Warum wird das Theater nicht boykotiert? Wenn keiner hingeht, hat es sich sowieso erledigt.
Konrad Kugler
Die Richtung ist vorgegeben: Meinungsdiktatur, Blockwarte, Totalitarismus.
Der Linke sagt: Meine Meinung – aber deine Wut-, Haß-, Hetzrede. Du Pack, du Abschaum, du Schande für Deutschland.
Konrad Kugler
Ach ja, die Blockwarte von heute durchsuchen Doktorarbeiten, durchkämmen das Internet usw.
Frederik Weitz
Ausnahmsweise bin ich mal Ihrer Meinung. Nach allem, was ich über das Stück Fear gelesen habe, auch in den wohlwollenden, in den jubelnden Kritiken, sehe ich nicht den ästhetischen Sinn dieses Stückes. Was es darstellt, halte ich für gefährlich, – Brandstifterei? Vielleicht, aber es muss natürlich auch die Leute geben, die sich dazu anstiften lassen. Es lässt sich wohl schwer vermitteln. Allerdings wünschte ich mir, dass sich die betreffenden Personen nicht nur als Opfer sehen, sondern sich vielleicht auch mal an die eigene Nase fassen und ihre Positionen überdenken. Nur weil man ungebührlich angegriffen wird, heißt das ja noch nicht, dass man plötzlich besonders im Recht sei, wie dies eine Hedwig von Beverfoerde zu glauben scheint (bei den anderen weiß ich es nicht), oder dass man selbst keine Brandstifterei betreibe. Mir jedenfalls erscheint dieses Spiel, eine Meinung unanalysiert und kontrafaktisch durchzuhalten, als recht nutzlos. Und diesen Vorwurf muss ich nach beiden Seiten austeilen.
Es ist übrigens, entgegen Ihren Worten, keine Feststellung, dass die meisten Flüchtlinge gar keine „Flüchtlinge nach der Flüchtlingskonvention“ seien, sondern eine Behauptung. Umgekehrt kann man allerdings auch nicht sagen, sofern ich das richtig sehe, dass die Flüchtlinge zum großen Teil Flüchtlinge nach der Flüchtlingskonvention seien. An dieser Stelle müssen wir einfach feststellen, dass es sich eben nicht genau feststellen lässt. (Aber hier lasse ich mich gerne durch genauere Untersuchungen belehren: es ist nicht mein Thema, und es ist deshalb auch nur eine oberflächliche Meinung, dass es hier noch keine präziseren Aussagen gäbe.)