Koalitionsverhandlungen sind kein Spaziergang. Aber wenn man ein wenig Struktur reinbringt, erkannt man, wo der Hase lang läuft. Nehmen wir mal an, es gäbe in einem Land drei Parteien, die zusammen im Parlament eine Mehrheit besitzen, sodass sie eine Regierung bilden wollen. Der Einfachheit halber nennen wir sie einfach – Achtung, jetzt ist ein bisschen … Weiter lesen …
Die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern waren für die etablierten Parteien eine Katastrophe. Die anschließend Wählerschelte zeigt: Man hat nichts dazugelernt! Und wieder mal, mein „Ceterum censeo“: Ich bin kein Fan der AfD, halte ihre Politik in weiten Teilen für illiberal. Ausreißer wie irgendwelche Holocaust-Leugner brauch ich gar nicht, um sie nicht zu wählen. Diese Partei kann … Weiter lesen …
Der Putsch in der Türkei war – abgesehen von Ungereimtheiten – undemokratisch. Ist aber mit dessen Ende der Rechtsstaatlichkeit gedient? “Die demokratische Ordnung in der #Türkei muss respektiert werden. Alles muss getan werden, um Menschenleben zu schützen.” – so lautet der Tweet des Regierungssprechers Steffen Seibert vom 15.07.2016. Die begrenzte Anzahl von Zeichen, die Twitter … Weiter lesen …
Dass man das Thema Demokratie meist nur in der Demokratie heiß diskutieren kann, ist ein Vorteil dieser Staatsform. Sie hat aber auch Nachteile. Der derzeit meist kommentierte Beitrag meines Blogs (allerdings von nur wenigen Protagonisten) ist gar nicht hier erschienen sondern bei disputata. Darin geht es um die Frage der Möglichkeiten und Grenzen direkter oder … Weiter lesen …
Was ist das Gegenteil von Demokratie? Kleiner Tipp: Nicht die Diktatur! Liegt Jakob Augstein mit seiner Kritik an der direkten Demokratie richtig? Zieht er die falschen Schlüsse? Ist Demokratie der Feind der Freiheit oder eine ihrer Voraussetzungen? Mit einem Kommentar zu Augsteins Thesen, der auch auf disputata veröffentlicht wurde, habe ich mich dazu schon mal … Weiter lesen …