Lesezeit 4 Minuten Wenn die Bedeutungen von Recht und Unrecht vertauscht werden, gerät der Rechtsstaat in Bedrängnis. Mit unabsehbaren Folgen für jeden von uns. Es hat schon Orwellsche Züge, wenn krampfhaft versucht wird, den DDR-Unrechtsstaat nicht als „Unrechtsstaat“ bezeichnen zu wollen. Schließlich habe es dort doch Recht und Gesetz gegeben, wenn auch anders als im Westen. Und die … Weiter lesen …
Lesezeit 3 Minuten Der Putsch in der Türkei war – abgesehen von Ungereimtheiten – undemokratisch. Ist aber mit dessen Ende der Rechtsstaatlichkeit gedient? “Die demokratische Ordnung in der #Türkei muss respektiert werden. Alles muss getan werden, um Menschenleben zu schützen.” – so lautet der Tweet des Regierungssprechers Steffen Seibert vom 15.07.2016. Die begrenzte Anzahl von Zeichen, die Twitter … Weiter lesen …
Lesezeit 3 Minuten Die Entscheidung im Fall Edathy schädigt das ohnehin geringe Vertrauen in den Rechtsstaat. Sollte die Entscheidung rechtens sein, muss diese Rechtslage schnellstens überarbeitet werden. Vermutlich – ich bin kein Jurist – haben die Richter im Fall Edathy korrekt entschieden, wenn sie das Verfahren gegen ihn bei Schuldeingeständnis gegen eine Zahlung von 5.000 € einstellen. Und … Weiter lesen …
Lesezeit 3 Minuten Meine Frau meint immer, meine besten Beiträge seien die, bei denen ich auch etwas von mir persönlich preisgebe. Dann mal los: In schlechten Augenblicken überkommt mich bei Nachrichten wie denen über die Ausschreitungen in Köln von angeblichen Islamkritikern, die offenbar nur eine gewaltbereite Horde Hooligans waren, an die sich ein paar Rechte angeschlossen haben, die … Weiter lesen …